Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)

§ 1 Allgemeine Regelungen

1. Die Firma HORNBACH-Baumarkt-AG, Hornbachstraße, 76879 Bornheim/Pfalz (im Folgenden: Anbieter) betreibt im Internet unter www.hornbach.de (im Folgenden: Webseite) unter anderem den Service „Bestellen und Liefern lassen“ (unten § 2) sowie den Service „Reservieren & Abholen“
(unten § 3).

2. Der Anbieter erbringt alle Leistungen im Zusammenhang mit der Nutzung der Service ausschließlich auf Grundlage dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen (im Folgenden: AGB). Die AGB in der jeweils zum Zeitpunkt der Bestellung aktuellen Version gelten gegenüber allen Nutzern, die die Service in Anspruch nehmen (im Folgenden: Kunde).

3. Mit der Versendung der elektronischen Bestellung stimmt der Kunde der ausschließlichen Geltung dieser AGB zu. Allgemeinen Geschäftsbedingungen des Kunden wird hiermit ausdrücklich widersprochen.

4. Der Anbieter gewährleistet für die kostenfreie Nutzung des Service keine bestimmte Erreichbarkeit seiner Webseite.

5. Der Anbieter kann jederzeit den Zugang zu den Leistungen beschränken oder reglementieren. Dies erfolgt insbesondere, wenn die Sicherheit des Netzbetriebes, die Aufrechterhaltung der Netzintegrität (die Vermeidung schwerwiegender Störungen des Netzes), der Software oder gespeicherter Daten dies erfordern.

6. Die Vertragssprache ist deutsch.

§ 2 Service „Bestellen und liefern lassen“

1. Allgemeines
Der Kunde kann nach Registrierung für ein Benutzerkonto oder ohne Benutzerkonto Waren über den Service elektronisch bestellen.

2. Bestellung
Durch Anklicken des Buttons „In den Warenkorb“ kann der Kunde einzelne Artikel zum Kauf auswählen. Nach Klicken auf den Button „Warenkorb“ kann der Kunde den Inhalt des Warenkorbs noch einmal auf Eingabefehler überprüfen und ändern. Der weitere Bestellvorgang erfolgt durch Eingabe der im Rahmen des Bestellvorgangs abgefragten Daten und wird durch Anklicken des Buttons „Jetzt kaufen“ abgeschlossen. Vor Abschluss der Bestellung hat der Kunde die Möglichkeit, seine Bestellung auf Eingabe-fehler zu prüfen und diese zu berichtigen.

3. Angebot, Vertragsschluss
Die auf der Webseite dargestellten Produkte und Leistungen stellen keine bindenden Angebote dar; es handelt sich vielmehr um die Aufforderung an den Kunden, dem Anbieter ein verbindliches Angebot zu unterbreiten. Der Kunde gibt mit dem Abschluss der Bestellung der Waren ein verbindliches Angebot zum Abschluss eines Kaufvertrages ab. Er erhält sodann per E-Mail eine Bestelleingangsbestätigung vom Anbieter. Diese stellt noch keine Annahme des Angebots dar. Erst mit Annahme dieser Bestellung durch den Anbieter kommt der Kaufvertrag zustande. Die Annahme des Angebots des Kunden erfolgt binnen 14 Tagen nach Versand der Bestelleingangsbestätigung. Die Annahme erfolgt entweder durch Übermittlung einer Annahmeerklärung gegenüber dem Kunden per E-Mail oder durch Versand der bestellten Ware.

4. Speicherung des Vertragstextes
Der Anbieter speichert den Vertragstext nicht; bitte speichern Sie sich Ihre Bestellung und die AGB selbst, wenn Sie sie zu einem späteren Zeitpunkt einsehen wollen.

5. Lieferung, Lieferkosten
Die Lieferung erfolgt per Paketdienst oder Spedition. Die Art der Lieferung hängt von dem oder den bestellten Artikeln ab und wird vom Anbieter festgelegt. Die Lieferung erfolgt an die vom Kunden angegebene Lieferanschrift. Der Versand erfolgt nur innerhalb Deutschlands. Näheres zu den Lieferbedingungen und den Versandkosten finden Sie hier .

6. Preise
Alle in € (Euro) ausgewiesenen Preise sind Bruttopreise und enthalten die gesetzliche Mehrwertsteuer. Bei befristeten Angeboten wird auf die Gültigkeitsdauer hingewiesen.

7. Zahlung
7.1 Die Zahlung kann bei der Bestellung wahlweise per Kreditkarte oder per Bankeinzug / Lastschrift erfolgen. Weiter kann die Zahlung per Vorkasse, über Sofortüberweisung, PayPal oder über den Finanz-Kauf bei HORNBACH erfolgen.

7.2 Bei Bankeinzug/Lastschrift, Kreditkarte und PayPal wird im Regelfall gleichzeitig mit dem Versenden der Ware abgebucht, bei der Sofortüberweisung direkt nach Ausführen der Überweisung. Beim Finanzkauf erfolgt die Annahme des Angebotes des Kunden zum Abschluss des Finanzkaufvertrages zu dem Zeitpunkt, an dem die Ware an den Kunden versandt wird. Die im Falle von Rücklastschriften entstehenden Bankgebühren sind vom Kunden zu tragen, wenn der Kunde die Rücklastschrift zu vertreten hat. Der Anbieter behält sich das Recht vor, im Einzelfall bestimmte Zahlungsarten auszuschließen. Bei Zahlungsverzug ist der Anbieter berechtigt, Verzugszinsen und Mahnkosten zu berechnen.

7.3 Zum Zwecke der Kreditprüfung und der Bonitätsüberwachung wird vom Anbieter ein Datenaustausch mit anderen Kredit- und Zahlungs-Dienstleistungsunternehmen vorgenommen. Die Informationen zum bisherigen Zahlungsverhalten und Bonitätsinformationen des Kunden auf der Basis mathematisch-statistischer Verfahren unter Verwendung von Anschriftendaten bezieht der Anbieter von seinem Dienstleister.

7.4 Wählt der Kunde die Zahlung per Bankeinzug/Lastschrift, so ermächtigt er den Anbieter bzw. das vom Anbieter beauftragte Zahlungs-Dienstleistungsunternehmen, den vom Kunden für die Bestellung geschuldeten Betrag über die vom Kunden angegebene Bankverbindung per Bankeinzug/Lastschrift einzuziehen. Der Kunde ist verpflichtet dafür zu sorgen, dass auf dem angegebenen Bankkonto entsprechende Deckung vorhanden ist. Der Kunde wird darauf hingewiesen, dass der Anbieter sich vorbehält, fällige Zahlungen durch ein beauftragtes Zahlungs-Dienstleistungsunternehmen einziehen zu lassen.

8. Widerrufsbelehrung
Widerrufsrecht Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. Brief, Fax, E-Mail) oder – wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird – auch durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor: - Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß Artikel 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Absatz 1 und 2 EGBGB - Erfüllung unserer Pflichten gemäß § 312g Absatz 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit Artikel 246 § 3 EGBGB. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache. Der Widerruf ist zu richten an: HORNBACH-Baumarkt-AG Hornbachstr. 11 76879 Bornheim onlineshop@hornbach.de Widerrufsfolgen Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z. B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung sowie Nutzungen (z. B. Gebrauchsvorteile) nicht oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren beziehungsweise herausgeben, müssen Sie uns insoweit Wertersatz leisten. Für die Verschlechterung der Sache müssen Sie Wertersatz nur leisten, soweit die Verschlechterung auf einen Umgang mit der Sache zurückzuführen ist, der über die Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise hinausgeht. Unter „Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise“ versteht man das Testen und Ausprobieren der jeweiligen Ware, wie es etwa im Ladengeschäft möglich und üblich ist. Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Kosten und Gefahr zurückzusenden. Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang. Besondere Hinweise Wenn Sie diesen Vertrag durch ein Darlehen finanzieren und ihn später widerrufen, sind Sie auch an den Darlehensvertrag nicht mehr gebunden, sofern beide Verträge eine wirtschaftliche Einheit bilden. Dies ist insbesondere dann anzunehmen, wenn wir gleichzeitig Ihr Darlehensgeber sind oder wenn sich Ihr Darlehensgeber im Hinblick auf die Finanzierung unserer Mitwirkung bedient. Wenn uns das Darlehen bei Wirksamwerden des Widerrufs oder bei der Rückgabe der Ware bereits zugeflossen ist, tritt Ihr Darlehensgeber im Verhältnis zu Ihnen hinsichtlich der Rechtsfolgen des Widerrufs oder der Rückgabe in unsere Rechte und Pflichten aus dem finanzierten Vertrag ein. Letzteres gilt nicht, wenn der vorliegende Vertrag den Erwerb von Finanzinstrumenten (z. B. von Wertpapieren, Devisen oder Derivaten) zum Gegenstand hat. Wollen Sie eine vertragliche Bindung so weitgehend wie möglich vermeiden, machen Sie von Ihrem Widerrufsrecht Gebrauch und widerrufen Sie zudem den Darlehensvertrag, wenn Ihnen auch dafür ein Widerrufsrecht zusteht. Mit Widerruf des Darlehensvertrages entfällt auch der hier vorliegende Vertrag, auch wenn der hier vorliegende Vertrag selbst nicht widerrufen wurde. Ende der Widerrufsbelehrung

8. Widerrufsbelehrung

Widerrufsrecht
Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. Brief, Fax, E-Mail) oder – wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird – auch durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor:

- Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß Artikel 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Absatz 1 und 2 EGBGB
- Erfüllung unserer Pflichten gemäß § 312g Absatz 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit Artikel 246 § 3 EGBGB. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache.

Der Widerruf ist zu richten an:

HORNBACH-Baumarkt-AG
Hornbachstr. 11
76879 Bornheim
onlineshop@hornbach.de

Widerrufsfolgen

Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z. B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung sowie Nutzungen (z. B. Gebrauchsvorteile) nicht oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren beziehungsweise herausgeben, müssen Sie uns insoweit Wertersatz leisten. Für die Verschlechterung der Sache müssen Sie Wertersatz nur leisten, soweit die Verschlechterung auf einen Umgang mit der Sache zurückzuführen ist, der über die Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise hinausgeht. Unter „Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise“ versteht man das Testen und Ausprobieren der jeweiligen Ware, wie es etwa im Ladengeschäft möglich und üblich ist. Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Kosten und Gefahr zurückzusenden. Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang.

Besondere Hinweise

Wenn Sie diesen Vertrag durch ein Darlehen finanzieren und ihn später widerrufen, sind Sie auch an den Darlehensvertrag nicht mehr gebunden, sofern beide Verträge eine wirtschaftliche Einheit bilden. Dies ist insbesondere dann anzunehmen, wenn wir gleichzeitig Ihr Darlehensgeber sind oder wenn sich Ihr Darlehensgeber im Hinblick auf die Finanzierung unserer Mitwirkung bedient. Wenn uns das Darlehen bei Wirksamwerden des Widerrufs oder bei der Rückgabe der Ware bereits zugeflossen ist, tritt Ihr Darlehensgeber im Verhältnis zu Ihnen hinsichtlich der Rechtsfolgen des Widerrufs oder der Rückgabe in unsere Rechte und Pflichten aus dem finanzierten Vertrag ein. Letzteres gilt nicht, wenn der vorliegende Vertrag den Erwerb von Finanzinstrumenten (z. B. von Wertpapieren, Devisen oder Derivaten) zum Gegenstand hat.
Wollen Sie eine vertragliche Bindung so weitgehend wie möglich vermeiden, machen Sie von Ihrem Widerrufsrecht Gebrauch und widerrufen Sie zudem den Darlehensvertrag, wenn Ihnen auch dafür ein Widerrufsrecht zusteht. Mit Widerruf des Darlehensvertrages entfällt auch der hier vorliegende Vertrag, auch wenn der hier vorliegende Vertrag selbst nicht widerrufen wurde.

Ende der Widerrufsbelehrung

Vom Widerrufsrecht ausgenommen sind Waren, die nach Kundenspezifikationen angefertigt werden oder eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten sind.

9. Vertragliches Rückgaberecht
Anbieter gewährt dem Kunden neben dem gesetzlichen Widerrufsrecht ein vertragliches Rückgaberecht. Der Kunde kann nach Ablauf des 14-tägigen gesetzlichen Widerrufsrechts die Ware innerhalb von weiteren 16 Tagen an den Anbieter zurücksenden. Für dieses vertragliche Rückgaberecht gelten die bei der Widerrufsbelehrung genannten Folgen (Widerrufsfolgen) uneingeschränkt. Wenn der Kunde von diesem vertraglichen Rückgaberecht Gebrauch machen will, hat er die Ware an die der Sendung beigefügte Rücksendeadresse zu versenden. Sollte der Sendung keine Rücksendeadresse beigefügt sein, so erhält der Kunde die Rücksendeadresse beim HORNBACH-Servicecenter unter onlineshop@hornbach.de oder unter der Telefonnummer 06348 - 60 60 70 (dem Kunden entstehen nur die Verbindungskosten).
Dieses Rückgaberecht beschränkt nicht die gesetzlichen Rechte des Kunden einschließlich des Widerrufsrechtes.

§ 3 Service „Reservieren und Abholen“

1. Allgemeines
Beim Service „Reservieren und Abholen“ kann der Kunde Waren in einem HORNBACH Markt vormerken. Hierzu gibt der Kunde die gewünschten Produkte und den gewünschten Abholmarkt und -zeitpunkt an. Die Produkte werden dann an der Information für den Kunden zum Kauf bereitgehalten.

2. Vertragsschluss
Durch die Vormerkung von Produkten zur Abholung wird über die Webseite noch kein Kaufvertrag über die Ware geschlossen. Der Vertragsschluss erfolgt vielmehr erst im ausgewählten HORNBACH Markt im Rahmen der Abholung und Bezahlung.

3. Zahlungsmöglichkeiten
Bei dem Service „Reservieren und Abholen“ ist eine Bezahlung der Waren über die Website nicht möglich. Eine Bezahlung der Waren kann nur in dem durch den Kunden ausgewählten HORNBACH Markt mit den dort akzeptierten Zahlungsmitteln bei Abholung der Waren erfolgen.

§ 4 Höhere Gewalt

1. Folgende Bereitstellungsverzögerungen der Ware hat der Anbieter nicht zu vertreten. Dies gilt auch, wenn diese Ursachen bei gesetzlichen Vertretern, Erfüllungsgehilfen oder Lieferanten des Anbieters eintreten: Umstände höherer Gewalt, sowie sonstige für den Anbieter unvorhersehbare, unvermeidbare und durch den Anbieter nicht verschuldete außergewöhnliche Ereignisse, die erst nach der Bestellung bzw. Reservierung eintreten oder dem Anbieter unverschuldet unbekannt geblieben sind. Des Weiteren Streiks, Feuer, Überschwemmungen, Arbeitskampf, Betriebsstörungen, veränderte behördliche Genehmigungs- oder Gesetzeslage und behördliche Anordnungen, die nicht dem Betriebsrisiko zuzurechnen sind.

2. Der Anbieter ist berechtigt, in Fällen des § 4 Ziffer 1. die Lieferung bzw. Leistung um die Dauer der Behinderung zuzüglich einer angemessenen Anlaufzeit hinauszuschieben. Weist der Anbieter dem Kunden eine unzumutbare Leistungserschwerung in diesem Sinne nach, sind der Anbieter und der Kunde zum Rücktritt berechtigt. Umstände, die zu einer lediglich vorübergehenden und daher hinzunehmenden Lieferungs- bzw. Leistungsverzögerung führen, bleiben hiervon ausgenommen. Die gesetzlichen Rechte des Kunden bleiben unberührt.

§ 5 Haftung

1. Der Anbieter (einschließlich Erfüllungsgehilfen und Mitarbeitern des Anbieters sowie mit dem Anbieter verbundenen Unternehmen) haftet nur für solche Schäden, die auf vorsätzlicher oder grob fahrlässiger Vertragsverletzung beruhen.

2. Der Anbieter (einschließlich Erfüllungsgehilfen und Mitarbeitern des Anbieters sowie mit dem Anbieter verbundenen Unternehmen) haftet auch für Schäden, die sich aus leicht fahrlässigen Verletzungen wesentlicher Vertragspflichten ergeben, dann jedoch beschränkt auf den bei Vertragsschluss vorhersehbaren typischen Durchschnittsschaden.

3. Der Anbieter (einschließlich Erfüllungsgehilfen und Mitarbeitern des Anbieters sowie mit dem Anbieter verbundenen Unternehmen) haftet immer für Schäden an Leben, Körper und Gesundheit, sowie nach dem Produkthaftungsgesetz.

§ 6 Transportschäden, Mängel
Sollte der Kunde offensichtliche Mängel jedweder Art an der Verpackung oder der Ware bei Lieferung feststellen so soll der Kunde innerhalb 14 Tagen nach Erhalt der Ware dies in Textform dem Anbieter anzuzeigen. Offensichtliche, äußerlich erkennbare Transportschäden soll der Kunde bei Übergabe der Sendung vom Paketzusteller (Carrier) schriftlich bestätigen lassen. Die gesetzlichen Rechte des Kunden werden hierdurch nicht beschränkt.

§ 7 Registrierung

1. Eine Bestellung zur Lieferung oder zur Abholung kann entweder mittels eines einmaligen Gastkontos oder mittels eines dauerhaften Benutzerkontos (zusammenfassend: „Registrierung“) abgeschickt werden. Der Kunde muss in beiden Fällen seine für den Service relevanten Daten angeben, um den Service nutzen zu können.

2. Registrierungsberechtigt sind nur volljährige und voll geschäftsfähige natürliche und juristische Personen.

3. Der Kunde versichert, dass die von ihm gemachten Angaben vollständig und richtig sind. Der Kunde verpflichtet sich, den Anbieter über Änderungen der Daten zu unterrichten. Die als Pflichtfelder gekennzeichneten Felder müssen ausgefüllt werden, um eine Registrierung vornehmen zu können. Insbesondere ist eine aktuelle E-Mail-Adresse anzugeben, die tatsächlich dem Kunden zuzuordnen ist und die der Kunde regelmäßig abruft. Hierfür wird das so genannte Double-Opt-In-Verfahren genutzt. Der Kunde erhält nach Abschluss der Registrierung einen Link an die von ihm angegebene E-Mail-Adresse, den er zum Abschluss des Registrierungsvorgangs anklicken und damit die Registrierung bestätigen muss.

4. Soweit der Kunde ein dauerhaftes Benutzerkonto anlegt, wählt sich der Kunde bei der Registrierung selbst ein Passwort, mit dem er sich künftig „Einloggen“ kann. Der Kunde hat sein Passwort geheim zu halten und keinem Dritten weiterzugeben. Hat der Kunde Grund zur Annahme, dass sein Passwort anderen bekannt ist, hat er dieses unverzüglich zu ändern und ggf. den Anbieter zu informieren.

§ 8 Eigentumsvorbehalt
Die Ware bleibt bis zur vollständigen Zahlung des Kaufpreises Eigentum des Anbieters.

§ 9 Aufrechnung, Zurückbehaltung
Zurückbehaltungsrechte kann der Kunde nur geltend machen, wenn der Gegenanspruch auf demselben Kaufvertrag beruht.

§ 10 Datenschutz

1. Personenbezogene Daten werden durch den Anbieter ausschließlich gemäß den gesetzlichen Bestimmungen des deutschen Datenschutzrechtes, insbesondere dem Bundesdatenschutzgesetzes sowie des Telemediengesetzes (TMG) erhoben, verarbeitet und gespeichert.

2. Weitere Informationen zum Datenschutz erhalten Sie in der Datenschutzerklärung des Anbieters.

§ 11 Sonstiges
Für die Geltung dieser AGB sowie des Vertragsverhältnisses zwischen dem Anbieter und dem Kunden findet ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts Anwendung.

HORNBACH-Baumarkt-AG
Hornbachstr. 11
76879 Bornheim bei Landau/Pfalz
Deutschland
Telefon: 06348 60-6070
E-Mail: onlineshop@hornbach.de